F0141/20: Entscheidung über die Weiterführung der Fahrradstraße Goethestraße

Am 13.07. fragte ich den Oberbürgermeister und der Baubeigeordnete antworte kurz mündlich. Ich bin gespannt auf die ausführliche Informationen zu den Kriterien und der Weiterfürung der Fahrradstraße Goethestraße in Stadtfeld-Ost.

Im September 2019 wurde in der Goethestraße eine Fahrradstraße eingerichtet, allerdings zunächst für eine Testphase bis Ende Dezember 2020. Nun ist die Hälfte der Testphase vorbei und aus Sicht der Magdeburger*innen stellt sich die Frage, wie die Testphase ausgewertet bzw. evaluiert wird und was daraus folgt. Das geplante Treffen zum Austausch zwischen Interessierten Bürger*innen und Herrn Scheidemann wurde coronabedingt auf unbestimmte Zeit verschoben und hat noch nicht stattgefunden.

Deshalb frage ich Sie heute, Herr Oberbürgermeister:

  1. Wie und wann wird die Testphase der Fahrradstraße in der Goethestraße evaluiert?
  2. Haben bereits Verkehrszählungen stattgefunden und wenn ja, wann und wie viele?
  3. Wann wird das Gespräch zwischen Herrn Scheidemann und den Einwohner*innen zu den Anliegen bzgl. der Fahrradstraße stattfinden?
  4. Warum ist es der Stadtverwaltung nicht möglich virtuelle Bürger*innensprechstunden anzubieten, wenngleich dies von den Beteiligten gewünscht wird?
  5. Anhand welcher konkreten messbaren Kriterien wird entschieden, ob ab Januar 2021 die Fahrradstraße in der Goethestraße dauerhaft bestehen bleibt? 
  6. Ist eine Anpassung der Strecke, der Verkehrszeichen oder anderen Gegebenheiten geplant?
  7. Warum wird der Beschluss des Stadtrats über die zusätzliche Anbringung von Fahrradstraßenpiktogrammen nicht umgesetzt bzw. die Beschilderung nicht beim Land beantragt, sondern in vorauseilendem Gehorsam davon ausgegangen, dass der Beschilderungsplan abgelehnt wird?

Um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung der Anfrage wird gebeten.

Madeleine Linke
Fraktionsvorsitzende

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